Transkript
00:00:00: impulse und perspektiven in der krise der DIKT experten talk mit dr nikolai behr
00:00:08: hallo und herzlich willkommen zu impulsen perspektiven heute sprechen wir
00:00:12: mit thomas heilmann bundestagsabgeordneter der den staat neu
00:00:17: aufstellen will der hat gerade mit nadine schön ein buch herausgegeben
00:00:20: unter dem titel neustart herr heilmann was gefällt ihnen denn nicht an unserer
00:00:25: bundesrepublik deutschland wir sind zu langsam
00:00:30: wir sind nicht agil genug wir sind technisch hinterher innovationen
00:00:35: brauchen zu langsam oder scheitern ganz oder wir so weiter machen sind wir zu
00:00:40: stark abhängig von asien und speziell für amerika nun schreiben an dem buch
00:00:45: eigentlich nur cdu-abgeordnete mit hat sich denn da niemand aus den anderen
00:00:50: fraktionen gefunden wir haben gar nicht gefragt sondern wir
00:00:55: haben auch keine herausgeberschaft mit vielen beiträgen die nicht zueinander
00:01:00: passen sondern wir haben ein durch geschriebenes buch mit 103 vorschläge
00:01:05: gemacht wie man diesen staat so reformiert dass wir besser
00:01:09: nachwuchskräfte finden dass wir die 4,7 millionen beschäftigten im öffentlichen
00:01:13: dienst besser einsetzen können dass unsere gesetze klarer sind das
00:01:17: planungsverfahren nicht so lange dauern es ist nicht der eine große systemfehler
00:01:24: sondern ist in viele kleine stellhebel die wir dringend reformieren müssen
00:01:28: damit der öffentliche dienst damit der staat so funktioniert dass er die
00:01:32: zukünftigen herausforderungen bewältigen kann und die werden nicht kleiner
00:01:36: was ist da die nummer eins forderung für sie ist nicht einfach es gibt keine
00:01:42: priorität es gibt ein ganzes konzept das viele
00:01:45: kleinere veränderungen zusammenschalten wir nennen das den lärmenden staat also
00:01:51: ein staat der experimentierfreudiger ist der datenbasierter wird der
00:01:55: entscheidungen trifft und die insider auch sehr schnell überprüft ob sie
00:01:58: eigentlich richtig sind weil die prognose von zukünftigen events wird
00:02:02: schwieriger und wir haben uns das konzept wird das letzten anderthalb
00:02:07: jahren entwickelt in corona machen wir das hier so wie wir definieren die
00:02:11: messen wir eigentlich ansteckung auch diese messe entscheidung verändern
00:02:14: wir da durchaus und dann haben wir neue ansteckungszahlen und revidieren daraus
00:02:20: im teil eben andere bisherige entscheidung
00:02:24: und das nennen wir den lernenden start und so würden wir eben mit vielen dingen
00:02:27: umgehen und nicht so toll zu sagen vier jahre kommission fünf jahre
00:02:32: vorbereitung für die realisierung nach 15 jahren gibt sie vermeintlich richtige
00:02:37: entscheidung die dann auch 30 jahre älter das macht uns stark und flexibel
00:02:40: und führt dazu dass stuttgart 21 oder so ausgehen wie sie ausgehen
00:02:46: das sind aber nur die highlights wir sind viel zu langsam um ein innovativer
00:02:50: staat zu bleiben nun waren sie ja vorher justizsenatorin
00:02:54: verbraucherschutzsenatorin berlin konnten sie da auch schon sachen
00:02:58: beschleunigen an sie haben ja die erfahrung wie die verwaltung sein kann
00:03:03: also mir ist gelungen in einigen dingen veränderungen hinzukriegen
00:03:07: ich habe zum beispiel durchgesetzt dass wir die vermögensabschöpfung gegen
00:03:12: kriminelle clans durchsetzen also der die permanenten drogenhändler kriegen
00:03:16: jetzt nicht nur das abgenommen wo wir sie mal erwischt haben mit drei kilo
00:03:20: heroin sondern wenn sie eigentlich hat es hier im finger sind wird wohl die
00:03:23: millionäre das café jetzt auch das vermögen abnehmen und so habe ich einige
00:03:27: andere entscheidungen bericht bekommen aber ich habe als justizminister als
00:03:31: landesminister nicht hinbekommen dass wir grundsätzliche struktur reformen
00:03:35: angehen dafür brauchen wir den bund und dafür brauchen wir einen viel größeren
00:03:38: aufschlag und die idee ist jetzt dass die cdu mit diesem thema sich
00:03:45: identifiziert damit im wahlkampf geht und damit mit einem lehrauftrag dann
00:03:49: auch die große staatsreform 20 21 beginnen kann
00:03:54: jetzt haben ich glaube 60 menschen sie unterstützt in ihre fraktion der
00:03:59: bundestag ist riesig groß der ist mit 700 abgeordneten fast schon eine grenze
00:04:03: wie viele sagen und es gibt bestrebungen den zu verkleinern
00:04:06: wäre denn das nicht auch in ihrem sinne eine verschlankung des bundestags auch
00:04:09: da die sachen effizienter zu gestalten jährige seit der bundestag ist nicht
00:04:14: deswegen ineffizient war nicht so viele mitglieder hat ziemlich pro mitbürger
00:04:20: haben nur spanien und amerika kleinere parlamente alle anderen haben eher
00:04:25: größere parlamente die arbeitsfähigkeit ist das bundestags
00:04:27: braucht mich das problem es ist eine frage der symbolik wie teuer ist der
00:04:32: bundestag und müssen wir jetzt gerade in corona zeiten auch uns verkleinern das
00:04:36: sind ja auch ganz gut weg und es überhaupt nicht die entscheidende frage
00:04:39: die entscheidende frage ist wie arbeiten im deutschen bundestag wie sehen die
00:04:43: gesetze aus sind die gesetze digitalisierung sind die gesetze klar
00:04:46: und es gibt beck der bundesgerichte ist ja die gesetze sind nicht gut genug
00:04:51: darum müssen wir jetzt mal reagieren und auch da haben wir eben im vorschlag
00:04:54: ausgabe was wären denn die quick wins wenn sie dann nach der nächsten wahl
00:05:01: vielleicht auch entscheiden könnten als reformen minister vielleicht was würden
00:05:07: sie da als quick wins angehen also ein berliner man wird der regel
00:05:12: kein minister insofern wichtig da die erwartungshaltung auch gleich wieder
00:05:16: dämpfen es gibt glaube ich der größte
00:05:21: kurzfristige gewinnen wäre wenn wir eine aufbruchstimmung unter den
00:05:25: mitarbeitenden im öffentlichen dienst darstellen ist auch werden ihr habt
00:05:29: gesagt alle im öffentlichen dienst wissen so kann es nicht weiter gehen und
00:05:31: wenn wir sagen das haben wir verstanden das haben wir jetzt mal an zu ändern
00:05:34: dann glaube ich gibt es eine aufbruchstimmung und ich glaube das
00:05:37: würde am meisten nach vorne bewegen wen müssen sie denn da noch auf ihre
00:05:41: seite ziehen sie haben wir schon mit gabor steingart in ganz prominenten
00:05:45: unterstützer auch frank theelen wünscht ihnen auf seiner webseite viel erfolg
00:05:49: wer unterstützung das noch von außen ich mache jetzt unternehmer und macht
00:05:56: seit acht jahren politik und ich hab gemerkt der politik sie brauchen für
00:06:00: eine reform erst mal an träger schiff sie brauchen einen der großen
00:06:04: politischen kräfte die sich eindeutig dafür aussprechen und dann brauchen sie
00:06:08: koalitionspartner bei den anderen parteien
00:06:11: da mache ich mir ehrlich gesagt im generell keine sorgen
00:06:15: statistiken ich war ja niemand dafür ist zu sagen wir lassen alles wie es ist
00:06:19: niemand ist dafür dass du das dienstrecht zu lassen wie es ist ja wir
00:06:23: haben bei daten große unterschiede zu bringen würden dann diskussionen im
00:06:27: detail geben aber sie setzen dass er durch wenn sie erstmal einen champion
00:06:31: haben der das wirklich will oder wird sehr darauf ankommen wer der
00:06:35: nächste bundeskanzler nach angela merkel wird weil der muss auch auf seiner
00:06:38: agenda gegen kein change im ohne top management
00:06:43: involvement oder commitment das ist eine firma so und das ist eben auch in der
00:06:48: politik und im staat nun gibt es ja einige kandidaten die
00:06:52: sich schon dafür bewerben zumindest um den cdu-vorsitz anderen
00:06:56: wird es zugeschoben wer von den persönlichkeiten wer denn der der der
00:07:01: sache vielleicht am nächsten steht also ich möchte das jetzt nicht zum
00:07:05: wahlkampf machen aber sowohl armin laschet er zuallererst hat sich ja
00:07:09: öffentlich klar positiv zu dieser agenda geäußert und bei lanz hat jetzt
00:07:14: friedrich merz ohne dass er nachgefragt wurde von sich aus gesagt dass eine gute
00:07:19: reform vorschläge insofern glaube ich dass die kandidaten ziemlich unisono
00:07:24: dass nach jetzigem stand unterstützen wie sehr sie das am schluss mit herzblut
00:07:29: tun das muss man dann sehen würde auch ein bayerischer ministerpräsident
00:07:33: bundesdeutsche reform nach ihrem muster unterstützen
00:07:36: also bisher hat sich markus söder ja als sehr entscheidungsfreudig herausgestellt
00:07:44: hat er in bayern auch eine digital ministerium gemacht hat in bayern ist
00:07:48: dieses kastenwesen innerhalb der beamten mit dem mittleren gehobenen und höheren
00:07:52: dienst aufgehoben in der einheitliche laufbahn also bisheriges verhalten
00:07:56: spricht dafür dass wir das nicht auch unterstützen würden jetzt ist die cdu
00:08:01: fast 16 jahre in der regierung da hat man wahrscheinlich schon viel reform
00:08:07: pakete versäumt müssen sie sich nicht auch als union den vorwurf machen dass
00:08:13: man da hätte mehr machen können also man kann immer sagen man hätte mehr
00:08:19: machen können aber wollen sie eine union die jetzt nur rechthaberisch verteidigt
00:08:23: was in den letzten sechzehn jahre gemacht hat die ergebnisse waren es auch
00:08:26: nicht so schlecht ich glaube ist eine zukunftsfrage
00:08:30: dass wir aber der punktgenau erreicht dass auch die bevölkerung jetzt mit 75
00:08:36: prozentiger mehrheit will dass die digitalen mit der stadt kommuniziert sie
00:08:40: wollen nicht mehr aufs amt sie wollen dass das schneller geht
00:08:43: ich bin nicht sicher ob wir vor fünf oder zehn jahren dafür eine mehrheit
00:08:46: gehabt hätten insofern ist die zeit jetzt einfach reich es ist verstanden
00:08:51: worden dass wir mit einem verstärkten internationalen web
00:08:53: werbesystem dass amerika nicht mehr verlassen können dass sie mit der
00:08:57: pandemie neue probleme haben das exil wandel drängt wird und in diesem
00:09:01: szenario müssen wir uns jetzt aufmachen und ehrlich gesagt ich finde es gut wenn
00:09:05: eine regierungspartei ihr eigenes handeln überprüft und für die zukunft
00:09:09: verbesserungen und änderungen versteht und nicht sagen wir machen immer
00:09:12: dasselbe ich finde das zeigt gerade dass die union eine gute regierungsparteien
00:09:16: wie weit können wir da von kleineren ländern wie zb estland lernen die ja
00:09:21: schon eine sehr elektronisch basierte verwaltung haben und glauben sie dass
00:09:26: das auch schon weiten teilen der bevölkerung vermittelbar ist dass es
00:09:29: dann eben nichts mehr auf papier gibt das gibt es ja weiterhin auf papier
00:09:33: jeder kann alles nur noch auf papier haben es hängt also so wie beim sie sie
00:09:36: brauchen ja normalerweise ihren flug online und sie techno online aber sie
00:09:40: können ja immer noch zum reisebüro gehen und ihr ticket sich da ausstellen lassen
00:09:43: und sie können auch zum einschicken den freundlichen damit der lufthansa
00:09:47: vorbeischauen ich mache das nicht dauert mir zu lang
00:09:51: ist mit so umständlich und die 99 prozent der bahn ist nicht aber dass ein
00:09:55: prozent kann es machen können sie weiter aufs amt gehen das ist wie bisher machen
00:09:59: ich glaube die bevölkerung wartet darauf und wird nicht ganz so entscheidend sein
00:10:04: wer von den parteien dass nicht nur verspricht sondern wäre auch genug
00:10:08: substanz hat zu sagen wir haben uns auch sehr genau überlegt wie kommen wir denn
00:10:11: da wirklich hin also das wollen was andere ist umzusetzen
00:10:16: und ich glaube mit dem buch neustart haben wir konzeptionell wirklich
00:10:21: vorgelegt dass wir das mal im detail durchdacht haben und alle einzelnen
00:10:25: fragen angeguckt haben und sie haben gabor steingart erwähnt der wartesaal
00:10:29: das vision erste was es zurzeit gibt aber es ist ein es gibt gar keine
00:10:33: schlechte buchbesprechung es ist völlig egal welche buch sich im handelsblatt
00:10:37: oder im fokus angucken oder im tagesspiegel
00:10:40: es ist völlig egal bis zur böblinger teil tageblatt relativ viel mediales
00:10:47: echo bekommen und durch die bank positiv dieses buch ist nämlich nichts
00:10:51: geringeres als der masterplan für die nach merkel ära präzise im schreibstil
00:10:55: erschütternd in der analyse und provokant in den schlussfolgerungen
00:11:00: was sagt denn die kanzlerin dazu die kanzlerin hat mir gegenüber nicht nur
00:11:06: gelobt sondern sie hat sich ausdrücklich erbeten wird sich ein exemplar mit
00:11:09: widmung von nadine schön und wir haben möchte und das hat sie auch bekommen für
00:11:13: das sie sich ausdrücklich bedankte nun ist das ja ein ich hätte fast gesagt
00:11:17: ein jahrhundertprojekt also ein recht langes projekt wo man deshalb vielleicht
00:11:22: auch früh starten muss aber das ist ja wahrscheinlich generationenübergreifend
00:11:25: und wenn man die nächsten generationen damit einbinden sollte geht das
00:11:30: natürlich auch in richtung schule in richtung kultusministerium das ist aber
00:11:35: ländersache da müsste man ja auch die reformen
00:11:37: einfließen lassen damit dann die schüler eben von vornherein auf effizienz
00:11:43: effizienz auch in diesen sachen sozusagen vorbereitet werden und dann
00:11:48: das selber weitertragen können wir haben behandelt auch das thema bildung ist
00:11:51: aber nicht ein schwerpunkt weil wir im schwerpunkt uns konzentrieren was können
00:11:55: wir als bundestagsabgeordnete im deutschen bundestag das machen wir schon
00:12:00: gesagt wenn der bildungs eben weitgehend ländersache die bisschen könnt ihr da
00:12:04: weniger machen weil wir wollten ein buch schreiben das sich an uns selber
00:12:08: adressiert und nicht ein buch schreiben wir brauchen andere werden aber du hast
00:12:12: du musst dich erinnern sondern wir haben weil wir erinnern uns das ist glaube ich
00:12:15: auch der neue ansatz in dem buch der brauch ich sehr gut ankommen glauben sie
00:12:21: dass die kogit 19 krise jetzt eine chance ist dass man an diesem beispiel
00:12:25: auch lernen kann wie man sich verbessern kann in der effizienz in sehr kurzer
00:12:29: zeit also wir schreibt in dem buch corona verleiht der digitalisierung
00:12:34: flügel also es ist ganz sicher ein boost die
00:12:37: korona wird im guten wie im schlechten veränderungsprozesse beschleunigen
00:12:42: wir haben das buch ja vor anderthalb jahren angefangen ohne krise und also
00:12:49: ich hätte mir gewünscht hätten keine krise das wird so teuer dass jetzt
00:12:52: selbst so viele menschen so stark belasten es gibt ja auch viele
00:12:55: todesfälle also wenn ich jetzt mal ohne krise gewünscht aber nur haben wir sehen
00:12:58: und sollten wir wenigstens das positive in der krise sehen und die energie mit
00:13:02: ihm für die veränderung na ja und wenn wir effizienter sind in
00:13:06: der verwaltung sparen wir auch geld das wir dann brauchen um die krone
00:13:10: zu beseitigen wie sollte es nicht das sparprogramm sehen ja am ende des tages
00:13:15: neben effizienter das wird aber nicht dadurch sehen dass wir dann weniger geld
00:13:18: ausgeben sondern dass der staat leistungsfähige wird das christus in
00:13:21: schulen dadurch einsparen können das werden wir nicht billig lehrer
00:13:24: einsparungen haben sondern durch qualitätsverbesserung in der schule
00:13:27: nutzen müssen so sehe ich das auch wenn die behörden ja wir werden einiges
00:13:31: automatisieren können aber an sich muss der staat besser werden und ich glaube
00:13:37: nicht dass wir das einsparprogramm anlegen sollten nun ist das natürlich
00:13:41: ein digital thema und da sind wir eigentlich gerade dabei den zug zu
00:13:45: verpassen wir haben keine wesentlichen von sap
00:13:48: abgesehen mehr großen digital player in deutschland oder europa schafft dass die
00:13:54: deutsche it landschaft überhaupt da entsprechend zu unterstützen oder sind
00:13:59: wir da auch wieder auf die großen anbieter aus den usa angehe angewiesen
00:14:03: was diese effizienzsteigerungen angeht also wir positionieren zu der frage ganz
00:14:08: klar unsere idee ist jetzt nicht europäisches google zu machen als
00:14:11: sowieso für aussichtslos sondern wir wollen dass diese plattformen diese
00:14:16: monopolisten aufgebrochen werden und dass man wettbewerb auf diesen
00:14:20: plattformen machen kann also so wie wir auf der basis der telekom den anderen
00:14:26: mobilfunkbetreibern wettbewerb ermöglicht haben so wollen wir eben
00:14:31: facebook und google und microsoft zwingen die mit dem wettbewerb surfen
00:14:37: ich denke wir sollten das in der digitalisierung so machen die wir dass
00:14:40: der pharmaindustrie machen wenn sie ein neues produkt entwickeln dann haben sie
00:14:44: ist ein paar jahre exklusiv aber jetzt ist oft genug gemolken und jetzt ist der
00:14:49: code einfach kein gesetz offen und jeder kann darauf weiter arbeiten und es wird
00:14:53: ein offener standard das war bei der pharmaindustrie ja ganz
00:14:56: genau so und so können also ist der europäische weg ist eigentlich wie bei
00:15:04: gsm wir schaffen standards auf denen dann kleine viele mittelständler ihre
00:15:12: produkte darstellen können und dafür müssen wir die monopole brechen die ist
00:15:16: da gibt und nicht die idee haben wir antworten auf internationale polo pole
00:15:20: jetzt mit europäischen und bildet
00:15:24: haben wir genug junge menschen in der it in deutschland die das unterstützen
00:15:30: können oder müssen wir die aus dem ausland holen
00:15:32: ich glaube beides also wir brauchen wir haben als die leute wir sind ein block
00:15:37: chain unsere sitzen wie gut wir brauchen noch mehr wir müssten mehr
00:15:41: ausbildungskapazitäten haben das beginnt ja auch wir haben jetzt ein gutes
00:15:46: fachkräfte einwanderungsgesetz ich glaube die frage der programmierung die
00:15:51: ja auch weiter automatisiert wird die die ist überall in der welt im
00:15:56: flaschenhals aber ehrlich gesagt der programmierer in deutschland verdient
00:16:00: weniger als der ziele komplette was ein wettbewerbsvorteil für die heimische
00:16:03: wirtschaft ist das thema fachkräfte wird an ganz vielen stellen welt bereiten
00:16:09: thema werden damit müssen wir uns auch stellen aber wir müssen auch die
00:16:12: wettbewerbsbedingungen schaffen das unternehmen in europa voran kommen und
00:16:14: das ist die idee dieses buch könnte es eine möglichkeit sein dass das neue
00:16:19: deutsche exportschlager wird effiziente verwaltung
00:16:24: das war es ja schon mal also mit steinen und hardenberg haben wir im neunzehnten
00:16:28: jahrhundert eine wirkliche überlegene den andenstaaten überlegene
00:16:31: verwaltungsamt und viele der verwaltungsgremien die die sich
00:16:34: ausgedacht haben gelten heute noch und ein weltweiter schlager geworden
00:16:39: die welt hat sich in den letzten 200 jahren ein bisschen weiterentwickelt und
00:16:43: vor allen dingen die prozesse und da hat man doch sehr viel gelernt also bei
00:16:49: aller ehre für die für die damalige preußische verwaltung aber das ist doch
00:16:53: als beispiel bisschen hinten an oder naja also man kann daraus von der menge
00:16:58: lernen also die denn das was die was dann habe man bisher ist die ordnung die
00:17:02: klarheit die zuverlässigkeit die unbestechlichkeit so das alles ja gut
00:17:08: das was sie gemacht haben was damals nicht anders ging es um die führende
00:17:11: aktie bestimmt dass die papierakte die mit verschiedenen farben beschrieben
00:17:15: wird und da ist immer der vorgang und dabei haben sie ein sequenzielles
00:17:19: arbeiten vorgeschlagen und wir müssen jetzt eigentlich wir
00:17:22: können das alles bewahren wir wissen aus dem sequenziellen arbeiten ein
00:17:25: kollaboratives arbeiten machen das heißt die behörden arbeiten gleichzeitig an
00:17:29: einem dokument das geht die digitalisierung ist auch erst seit ihm
00:17:33: und damit könnten wir das sehr beschleunigen und trotzdem diese
00:17:38: zuverlässigkeit dieser rechtmäßigkeit auch dass man nicht brauch dass man
00:17:43: keine beziehung braucht um eine baugenehmigung zu bekommen
00:17:46: das ist schon ein großer vorteil in deutschland und dass das auch kulturell
00:17:50: klar ist dass eine genehmigung kriege wenn ich bin ich ein rechtsanspruch habe
00:17:55: um fertig und kriege ich sie auch ich habe ich hab mal rechts unterricht für
00:17:59: flüchtlinge gegeben zusammen mit einer staatsanwältin und und eine richterin
00:18:04: und dann kam so ein syrischer wer netter flüchtlings um mir mit dolmetscher und
00:18:09: sagt habe also werde ich jetzt einen deutschen verklage vom deutschen gericht
00:18:12: dass er gewinnt auch der deutsche das doch völlig klar so und dann haben wir
00:18:17: gesagt das ist so nicht sondern es gewinnt wer recht hat das ist unser
00:18:19: rechtssystem er merkte man sowas arbeitete in ihm
00:18:23: befand das irgendwie gut aber irgendwie war das gleich glauben dass das so ist
00:18:26: und das macht schon das deutsche wesen aus und enorme stärke haben die
00:18:33: deutschen beamten jetzt angst um ihren status oder gibt es auch dort
00:18:37: unterstütze ich habe gerade gestern mit den spitzen des warten bundes
00:18:43: zusammengerissen idee unterstützen dass im wesentlichen also mit 34 prozent sind
00:18:49: sie ein bisschen am riemen und detail im kern freuen sie sich und hoffnung dass
00:18:52: deshalb weil das buch richtet sich nicht gegen beamte sowie das richtet sich
00:18:56: gegen das system ist beamte behindert das zu tun was sie eigentlich tun
00:19:00: könnten herr heilmann ganz herzlichen dank für
00:19:05: das gespräch ich wünsche ihnen und der frau schön
00:19:07: viel erfolg und vielleicht können wir uns dann im jahr wieder darüber
00:19:11: unterhalten was schon daraus geworden ist alles gute und passen sie auf sich
00:19:14: auf ich freue mich wenn viele von ihren
00:19:16: zuschauer das unterstützen weil in politik braucht für reformen auch einen
00:19:22: gewissen druck an die brüste bestätigung von außen und deswegen alle die zu hören
00:19:26: und irgendwie politik entsprechende bitte darauf an und sagen wir wollen das
00:19:30: gerne weil dass wir das hat seine wirkung wenn das viele sagen dann liebt
00:19:34: es herzlichen dank schönen tag noch
00:19:37: reagieren wenn sie den DIKT expertentalk regelmäßig hören möchten
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